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Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Höherer Kommunalverbände (BAG HKV)

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Weiter geht sie…die Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Höherer Kommunalverbände (BAG HKV).
In der schönen lippischen Residenzstadt Detmold begann heute der dritte Tagungstag der BAG.
Kulturhistorisch außerordentlicher Veranstaltungsort ist das Landestheater mit seiner wunderbaren spätklassizistischen Architektur.
In zahlreichen Vorträgen wurde im Wesentlichen dasselbe Klagelied wie seit Jahren angestimmt – zu klamme kommunale Kassen, zu große Ausgabensteigerungen, nicht ausreichende Refinanzierung kommunaler Ausgaben durch Bund und Land; nur diesmal angesichts der Haushaltsmisere so vieler deutscher Kommunen vielleicht eine Oktave höher.
Die richtigen Schlussfolgerungen werden daraus allerdings nicht gezogen; die logischen Forderungen nicht auf den Weg gebracht.
Ob auf Kommunal-, Landes- oder Bundeseben stets dasselbe Bild: Reförmchen werden zerredet und politisch sabotiert.
Sehr detailliert wurde wieder aufgezeigt, wie wenig derzeit das politische System der Altparteien auf allen Ebenen noch zur Reform und zur Selbstreparatur in der Lage ist.
Nicht nur unsere Fraktionsspitzen der beiden nordrhein-westfälischen Landschaftsverbände, Matthias Büschges (AfD-Fraktion im LVR) und Sascha S. Menkhaus (AfD-Fraktion im LWL) steckten intensiv die Köpfe zum Ideenaustausch zusammen, auch mit den Verwaltungsbeamten und Gästen fanden etliche interessante Gespräche statt.
Nicht zu kurz kommen durfte natürlich auch ein Blick auf die schöne Architektur der lippischen Residenzstadt.
🇩🇪💙💪